
Das Jahr 2012 neigt sich dem Ende entgegen – vielleicht der passende Zeitpunkt für ein politisches Jahres-Fazit. Für mich war 2012 ein arbeitsintensives aber auch interessantes Jahr in dem wir aus meiner Sicht viele wichtige Punkte vorangetrieben haben.
Die Arbeiten an einem neuen Verkehrs- und Parkkonzept für das Lukasviertel wurden auch in diesem Jahr fortgesetzt. Ein sinnvoller Prüfauftrag, der die Stadtverwaltung beauftragt hätte erste Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten, wurde von der CDU-/FDP-Koalition wieder einmal blockiert. Um den Druck auf Stadtverwaltung und Politik zu erhöhen, läuft noch bis zum 31.12.2012 eine Unterschriftenaktion im Lukasviertel, wir sind optimistisch über 100 Unterschriften zu erreichen. Dieses Thema wird auch in 2013 einen Großteil meiner politischen Arbeit in Anspruch nehmen.
Ein weiteres großes Thema war die geplante Wohnbebauung auf einem Teilbereich des Kamillianer-Geländes. Gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Rettet den Kamillus-Park“ und Ingeborg Arndt von Bündnis 90/Die Grünen haben wir die AnwohnerInnen ausführlich auf einer Bürgerversammlung über die Planungen informiert und zugesagt uns für die Anwohner-Anliegen einzusetzen. Erste Änderungsanträge, bspw. der Erhalt der Ahornallee, scheiterten im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung bislang leider an der CDU-/FDP-Koalition, wir werden das Bauvorhaben jedoch auch im kommenden Jahr konstruktiv kritisch begleiten und versuchen die Anliegen der AnwohnerInnen in die politischen Beratungen einzubringen.
Auch die von uns geforderte bessere ÖPNV-Anbindung der Klever Straße wurde 2012 weiter vorangetrieben. Nachdem die CDU sich im März völlig überraschend für die Morgensternsheide als zusätzlichen Regiobahn-Haltepunkt ausgesprochen hatte – obwohl ein früheres Gutachten die Klever Straße als idealen Haltepunkt ermittelte – konnte meine SPD-Fraktion erreichen, dass bei der neuen Untersuchung auch die Klever Straße erneut als Option geprüft wird. Die Untersuchung wird voraussichtlich im Frühjahr 2013 abgeschlossen sein.
Die Autobahnunterführung der A57 im Bereich der Rheydter Straße wurde nach zwei Unfällen für jeden Durchgangsverkehr gesperrt. Für die AnwohnerInnen der Bauerbahn und des hinteren Bereichs der Rheydter Straße verschlechterte sich die verkehrliche Anbindung durch die Sperrung dramatisch. Nach mehreren Gesprächen mit dem Amt für Verkehrslenkung konnte ich für die AnwohnerInnen für die Zeit der Brückensperrung eine zumindest teilweise verbesserte verkehrliche Anbindung erreichen. Die AnwohnerInnen durften einen asphaltierten Feldweg nutzen, der von der Bauerbahn auf den Grefrather Weg führt. Für das neue Jahr sollten hier erneut Gespräche mit der Stadtverwaltung geführt werden, um den unerlaubten Durchgangsverkehr zukünftig besser verhindern zu können.
Ein sehr arbeitsreiches Unterfangen war sicherlich der Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Mit unserem Landtagskandidaten Reiner Breuer haben wir einen überzeugenden Wahlkampf geführt und unter Beweis gestellt, dass auch in Neuss Siege möglich sind. Highlights waren mit Sicherheit der Besuch von Hannelore Kraft bei einem unserer vielen Infostände und die vielen Hausbesuche. Nun gilt es den neu gewonnenen Optimismus auch mit in das neue Jahr zu nehmen, mit der Bundestagswahl und der 2014 stattfindenden Kommunalwahl stehen die nächsten Herausforderungen bereits vor der Tür.
Wenn man den Ausführungen unseres Bürgermeisters glauben darf, dürfte auch das Jahnstadion im kommenden Jahr erneut in den Fokus der Politik geraten. Ich zitiere hierfür aus einem Artikel der Neuß-Grevenbroicher-Zeitung:
Der "dreisteste und durchsichtigste" Fall, so Napp, wie eine "eigennützig motivierte Bürgerinitiative" ein politisches Projekt, das dem Nutzen der Gesamtstadt gedient hätte, zu Fall bringen konnte, ist für ihn das Kapitel Jahnstadion. Es wurde nicht beendet, weil die Bürgerinitiative die besseren Argumente gehabt hat, sondern, so Napp, "weil im entscheidenden Moment die CDU-Fraktion nicht die Stärke hatte, die richtige Entscheidung gegen jene durchzusetzen, die am lautesten geschrien haben." Dieses Thema werde er aber nicht auf sich beruhen lassen.
Ich wünsche Ihnen vorab einen guten Rutsch in das Jahr 2013 und weiterhin alles Gute! Ich verspreche Ihnen mich auch im kommenden Jahr weiterhin für Ihre Belange einzusetzen und die angefangenen Projekte weiter voranzutreiben.